Länder dürfen mit der Befristungsproblematik an Hochschulen nicht allein gelassen werden

Gabriele Heinen-Kljajić, Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, begrüßt die Ankündigung der Großen Koalition in Berlin, das Zeitvertragsgesetz für Wissenschaftler zu reformieren. „Dies ist eine längst fällige Ergänzung zu den niedersächsischen Initiativen“, sagt die Ministerin. Bereits 2013 ist Niedersachsen einer entsprechenden Bundesratsinitiative beigetreten, mit der u.a. angestrebt wurde, zur Sicherung der Tarifautonomie auch in der Wissenschaft die Tarifsperre aus dem Gesetz zu streichen.

Niedersachsen hat bereits eigene Initiativen auf Landesebene ergriffen, um die Befristungspraxis zu entschärfen. Das Wissenschaftsministerium hat in den Zielvereinbarungen mit jeder einzelnen Hochschule verbindliche Vereinbarungen für gute Arbeitsbedingungen getroffen. So soll sich die Laufzeit von Verträgen zukünftig an der Projektdauer oder der Mindestlaufzeit von Promotionen orientieren. Ziel ist es, die durchschnittliche Dauer von Arbeitsverträgen deutlich zu steigern. Insbesondere das von der Landesregierung aufgelegte Fachhochschulentwicklungsprogramm (FEP) trägt entscheidend dazu bei, dass sich die Situation der wissenschaftlichen Mitarbeiter deutlich verbessert. Im Rahmen des FEP können durch die Verstetigung von rund 3400 Studienanfängerplätzen in großem Umfang bisher befristete Stellen entfristet werden. Außerdem wird zukünftig im Niedersächsischen Personalvertretungsgesetz festgeschrieben, dass wissenschaftliches Personal im Mittelbau in die Mitbestimmung der Personalvertretung fällt.

Ohne eine Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes mit bundesweit gültigen Regelungen würden die Maßnahmen der Länder nur bedingt Wirkung zeigen können. „Wer kluge Köpfe halten und fördern will, muss gute Arbeitsbedingungen schaffen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hochschulen mehr Planungssicherheit geben“, betont Ministerin Heinen-Kljaijć. Der Karriereweg für den wissenschaftlichen Nachwuchs sei steinig, das System der befristeten Stellen aus den Fugen geraten. An der Vielzahl befristeter Verträge leide die Qualität von Forschung und Lehre.