Türkei: Wissenschaftsfreiheit und Austausch gefährdet

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur verfolgt die willkürliche Umgestaltung des Bildungssystems und die Einschränkung der Mobilität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Türkei mit großer Sorge. Auch in Niedersachsen werden zunehmend direkte Auswirkungen beispielsweise durch Rückkehraufforderungen sichtbar. Auch studentische Austausch- sowie Forschungsprojekte sind betroffen.

„Die vom türkischen Hochschulrat zeitweise angeordnete Einschränkung der Reisefreiheit für türkische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie die willkürlichen personellen Umstrukturierungen an vielen türkischen Hochschulen bedeuten eine Zäsur in den internationalen Wissenschaftsbeziehungen, die auch auf niedersächsische Studierende und die Forschungszusammenarbeit Auswirkungen haben. Für in Niedersachsen betroffene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ist im Einzelfall zu prüfen, ob durch eine Verlängerung von befristeten Arbeitsverträgen und Stipendien der Unterhalt gesichert werden kann. Damit wäre gleichzeitig die Aufenthaltsfrage geklärt und die Betroffenen könnten bleiben“, sagt Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajić.

In der heutigen Sitzung des Niedersächsischen Landtages informierte das Wissenschaftsministerium über aktuelle Zahlen zu Personen, die von einem Rückruf oder Ausreiseverweigerung betroffen sind. Nach Angaben der Hochschulen sind zehn konkrete Fälle bekannt, in denen Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit eine Aufforderung zur Rückkehr in die Türkei erhalten haben bzw. denen die Ausreise nach Deutschland verweigert worden ist. Auch im Studierendenbereich sind zum Teil deutliche Auswirkungen hinsichtlich der Ereignisse in der Türkei zu verzeichnen. Von ca. 60 niedersächsischen Studierenden ist bekannt, dass sie von bereits vereinbarten Auslandsaufenthalten angesichts der Lage in der Türkei zurückgetreten sind oder diese auf einen späteren Zeitpunkt verschoben haben.

Auch im Forschungsbereich treten teilweise erhebliche Auswirkungen zu Tage. Weil türkische Hochschulen geschlossen worden sind, können gemeinsame EU-Projekte nicht weiter umgesetzt werden. Forschungsvorhaben und Forschungsaufenthalte müssen teilweise abgesagt werden bzw. lassen sich angesichts der aktuellen Situation nicht weiter führen.

Insgesamt bestehen weit über 100 institutionalisierte Kooperationsbeziehungen zwischen niedersächsischen und türkischen Hochschulen. Diese umfassen in der Regel die gegenseitige Anerkennung von Studienleistungen, den Austausch von Studierenden, Lehrenden und Wissenschaftler/innen sowie die Zusammenarbeit in Forschung und Lehre.