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Hochschulentwicklungsvertrag und Zielvereinbarungen als Elemente der Hochschulsteuerung in Niedersachsen

Die zukünftige Entwicklung der Hochschulen wird vor allem bestimmt von der Dynamik des wissenschaftlichen Wettbewerbs und dem Engagement der Akteure. Mit dem am 12.11.2013 unterzeichneten Hochschulentwicklungsvertrag ReadSpeaker , dem der Niedersächsische Landtag am 10.12.2013 zugestimmt hat, haben das Land und die niedersächsischen Hochschulen einen längerfristig verlässlichen Rahmen für eben diese Entwicklung geschaffen.

Im Zusammenhang mit dem "Gesetz zur Verbesserung der Chancengleichheit durch Abschaffung und Kompensation der Studienbeiträge" wird durch den Hochschulentwicklungsvertrag sichergestellt, dass die Kompensation des Wegfalls der Studienbeiträge in voller Höhe, unbefristet und dynamisch gewährleistet ist. Die Hochschulen erhalten finanzielle Planungssicherheit bis 2018, um die mit den Studienqualitätsmitteln angestrebte Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen sowie den im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 vorgesehenen Aufwuchs an Studienanfängerplätzen realisieren zu können. Diese Planungssicherheit beinhaltet neben der Kompensation der Studienbeiträge durch Studienqualitätsmittel

  • die Sicherung der Finanzierung der Hochschulen auf dem Niveau 2013,
  • die Übernahme höherer Personalkosten aus Besoldungs- und Tarifsteigerungen und
  • die Überlassung der Einnahmen aus Gebühren und Entgelten bei den Hochschulen.

Die Hochschulen stimmen dafür zu, dass die derzeit geltende Erhöhung des Lehrdeputates von Professorinnen und Professoren, Hochschuldozentinnen und Hochschuldozenten an jeder Universität und gleichgestellten Hochschule um eine Lehrveranstaltungsstunde für die Laufzeit des Vertrages fortgeschrieben wird.

Zudem werden mit dem Hochschulentwicklungsvertrag die gemeinsamen Leitlinien und Zielvorstellungen der Hochschulentwicklung zwischen der Landesregierung und den Hochschulen für einen mehrjährigen Zeitraum vereinbart. Diese sehen vor, dass die Hochschulen

  • ihre Schwerpunkte profilieren und ihre Kooperationen ausbauen,
  • die Qualität des Studiums verbessern,
  • Teilhabe ermöglichen und Bildungspotenziale mobilisieren,
  • die offene Hochschule zum Erfolg führen und den Fachkräftenachwuchs sichern,
  • Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung etablieren,
  • Forschung und Innovation stärken,
  • Geschlechtergerechtigkeit realisieren,
  • ihre Internationalisierung intensivieren,
  • Wissenschaft als Beruf attraktiv machen,
  • Übergänge in die Berufstätigkeit gestalten,
  • die Lehrerbildung stärken und
  • Transparenz in der Forschung gewährleisten.

Der Hochschulentwicklungsvertrag beinhaltet außerdem Vereinbarungen über den Prozess zur Weiterentwicklung des Hochschulsteuerungs- und Hochschulfinanzierungssystems, zur Schaffung zusätzlicher Studienanfängerplätze im Rahmen des Hochschulpaktes 2020, zu einem Fachhochschulentwicklungsprogramm und zur Möglichkeit der Übertragung der Bauherreneigenschaft.

Mit mehrjährigen Zielvereinbarungen werden Hochschulen und Land (vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur, MWK) die angestrebten Entwicklungsziele für die einzelnen Hochschulen entlang der Leitlinien des Landes zur Hochschulentwicklung ReadSpeaker in Niedersachsen spezifizieren. Die grundsätzlichen Erfordernisse der Zielvereinbarungen zwischen dem Land und den Hochschulen ergeben sich aus § 1 Abs. 3. des Niedersächsischen Hochschulgesetzes. In gemeinsamen Arbeitsgruppen aus Vertreterinnen und Vertretern der Landeshochschulkonferenz (LHK) und des MWK wird derzeit der Prozess zur Weiterentwicklung des Hochschulsteuerungs- und Hochschulfinanzierungssystems abgestimmt. Darauf basierend werden in 2014 neue mehrjährige Zielvereinbarungen zwischen Hochschulen und Land geschlossen.

Die Aufnahmekapazität in den von den Hochschulen angebotenen Studiengängen, die Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 sowie die Einrichtung, wesentliche Änderung oder Schließung von Studiengängen wird jährlich in ergänzenden Studienangebotszielvereinbarungen abgebildet.

Als weiteres Instrument der Hochschulsteuerung kommt in Niedersachsen die Leistungsbezogene Mittelzuweisung zum Einsatz. Die entsprechenden Regelungen hierzu finden sich in § 4 des Hochschulentwicklungsvertrages.

Universität Osnabrück

Universität Osnabrück

Zielvereinbarungen 2013

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