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Schutzrechte

Patente

Vor einer Veröffentlichung oder einer öffentlichen Präsentation zum Beispiel auf einer Messe sollten Wissenschaftler prüfen, ob die Forschungsergebnisse schutzfähig und verwertbar sind. Denn für Unternehmen ist es häufig wichtig, Know-how exklusiv zu nutzen. Neben den Patenten können auch Markenrechte geltend gemacht werden.

Mit Novellierung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes entscheiden die Hochschulen, ob sie Erfindungen ihres Personals freigeben oder anmelden und verwerten. Meldet die Hochschule an, hat der Erfinder rechtlichen Anspruch auf 30 Prozent der Verwertungserlöse.

Das Land hat in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Euro für Patentaktivitäten an den niedersächsischen Hochschulen bereitgestellt und unterstützt seit 2002 gemeinsam mit dem Bund die Hochschulen, indem es aussichtsreiche Patentanmeldungen und -verwertungen fördert. Die Beratung der Erfinder, die Patentanmeldung und -verwertung erfolgt durch die Hochschulen, die entweder im Projektverbund oder in eigener Zuständigkeit arbeiten.

Unter der Leitung der Universität Göttingen hat sich 2006 ein Verbund gebildet, dem die Hochschule Hannover, Hochschule Hildesheim/ Holzminden/ Göttingen, die Leuphana Universität Lüneburg, Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel, Stiftung Universität Hildesheim, Laser Laboratorium Göttingen und Laser Zentrum Hannover angehören. Die Hochschulen haben der Patentverwertungsagentur MBM ScienceBridge den Auftrag zur Patentberatung und Verwertung erteilt. Diesem Verbund sind 2008 die Technische Universität Braunschweig und die Technische Universität Clausthal mit dem Verwertungsdienstleister Erfinderzentrum Norddeutschland beigetreten.

Im Nordwesten von Niedersachsen gibt es den Nordwest-Verbund, in dem sich die Universität Oldenburg, Jade Hochschule (Wilhelmshaven, Oldenburg, Elsfleth), Universität Osnabrück und Hochschule Osnabrück zusammen geschlossen haben, um mit der Patentverwertungsagentur InnoWi zusammenzuarbeiten. Die Universität Vechta beabsichtigt sich dem Verbund anzuschließen. Der Nordwest-Verbund hat gemeinsam mit den Hochschulen des Landes Bremen einen Dienstleistungsvertrag mit der Patentverwertungsagentur InnoWi abgeschlossen.

Polymer-und-Kunststoff Roller

Prototyp eines Skirollers, der am Institut für Polymerwerkstoffe und Kunststofftechnik der Technischen Universität Clausthal entwickelt wurde. (c) Sobotta/TU Clausthal

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