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Schutz von Kulturgut

Neufassung des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturguts gegen Abwanderung vom 08.07.1999 (BGBl I S. 1754 ff), geändert durch Artikel 71 der Verordnung vom 29.10.2001 (BGBl I S.2785)

Kunstwerke und anderes Kulturgut, deren Abwanderung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland einen wesentlichen Verlust für den deutschen Kulturbesitz bedeuten würde, werden in Länderverzeichnisse für national wertvolle Kulturgüter eingetragen. Die Ausfuhr bedarf dann der Genehmigung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).

Vor der Entscheidung über die Eintragung holt das MWK die Empfehlung des niedersächsischen Sachverständigen-Ausschusses ein. Die Eintragung wird im Bundesanzeiger und im Niedersächsischen Ministerialblatt veröffentlicht. Die national wertvollen Kulturgüter sind vom BKM nach Ländern geordnet in einem Gesamtverzeichnis zusammengefasst. Die Zollbehörden sollen durch diese Listen in die Lage versetzt werden, die Ausfuhr ohne Genehmigung zu verhindern.

Das Gesetz zum Schutz deutschen Kulturguts gegen Abwanderung schützt auch ausländisches Kulturgut in dem speziellen Fall von § 20 KultgSchG. Danach kann das MWK dem ausländischen Verleiher im Einvernehmen mit der Zentralstelle des Bundes eine rechtsverbindliche Rückgabezusage für vorübergehend zu einer Ausstellung in Niedersachsen ausgeliehenes ausländisches Kulturgut geben. Diese Regelung erleichtert es, insbesondere Kulturgüter aus Russland für Ausstellungen in Niedersachsen zu erhalten.

Rückgabeansprüche unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter

Der Schutz national wertvoller Kulturgüter vor Abwanderung aus Deutschland richtet sich nach dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 93/7/EWG des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern (Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern und zur Änderung des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung) vom 15.10.1998, BGBl I S. 3162 ff, geändert durch Artikel 80 V der Verordnung vom 29.10.2001(BGBl I S.2785).

Rückführung kriegs- und verfolgungsbedingt verlagerten Kulturguts

Die Bundesländer haben die Koordinierungsstelle der Länder für die Rückführung von Kulturgütern beim Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt (E-Mail: lostart@mk.sachsen-anhalt.de; michael.franz@mk.sachsen-anhalt.de) mit der Dokumentation und Recherche der infolge des Zweiten Weltkriegs verbrachten und verlagerten Kulturgüter aus öffentlichen Einrichtungen beauftragt. Ebenso gehört zum Aufgabenbereich der Koordinierungsstelle der Länder, NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut, insbesondere aus jüdischem Besitz, mit dem Ziel der Rückgabe aufzufinden. Weitere Informationen unter: www.LostArt.de.

Ausfuhrgenehmigung für Kulturgüter gemäß EU-Verordnung

Die niedersächsische Genehmigungsbehörde für die Ausfuhr von Kulturgütern (vgl. Kategorien des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 3911/92 des Rates vom 09.12.1992 über die Ausfuhr von Kulturgütern) ist für das Land Niedersachsen das Niedersächsische Landesmuseum Hannover.

UNESCO-Konvention zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt von 1972

Die Liste des Welterbes umfasst inzwischen 830 Kultur- und Naturstätten in 138 Ländern (davon 32 in Deutschland). In Niedersachsen gehören Dom und Michaeliskirche von Hildesheim, das Rammelsberger Bergbaumuseum und Besucherbergwerk mit Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft und das Fagus-Werk in Alfeld dazu.

mehr Informationen

Münzen aus Harzer Silber im Weltkulturerbe Rammelsberg - Bergbaumuseum und Besucherbergwerk

Münzen aus Harzer Silber im Weltkulturerbe Rammelsberg - Bergbaumuseum und Besucherbergwerk

Link UNESCO - Antragsformulare und Hintergrundinformationen "immaterielles Kulturerbe"

OPAL - Das Online Portal digitalisierter Kulturgüter Niedersachsens

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