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Rede des Niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kultur Björn Thümler bei der Kundgebung „#rettedeintheater – Keine Kulturwüste in Niedersachsen“ am Mittwoch, 24. Oktober 2018, in Hannover


Zunächst möchte ich betonen, dass ich mich sehr freue, als niedersächsischer Kulturminister heute zu Ihnen zu sprechen. Ich finde es gut, dass Sie viele Menschen für die Belange der Kultur auf die Straße bringen.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, ein paar Dinge klarzustellen. In der aktuellen Debatte sind viele Behauptungen unterwegs. Leider ist nur ein Teil davon zutreffend:

Ja, wir haben uns in der Koalitionsvereinbarung zu einer Stärkung der Kommunaltheater bekannt. Dieses kulturpolitische Ziel galt nicht etwa nur für 2018, sondern für die gesamte Legislaturperiode.

Ja, wir haben mit dem Aufstellungsverfahren für den Landeshaushalt 2019 einen Mehrbedarf für die sieben Kommunaltheater angemeldet – aus fachlicher Sicht ist dieser Mehrbedarf gerechtfertigt. Wenn man einen Mehrbedarf anmeldet, heißt das aber nicht, dass das Geld automatisch im Haushalt steht.

Nein, es hat von mir keine festen Zusagen gegeben. Wer das behauptet, der muss sich mindestens vorwerfen lassen, die Tatsachen zu verdrehen.

Nein, es gibt keine Kürzungen der Kommunaltheaterförderung im Haushaltsentwurf für 2019. Die Förderung liegt weiterhin bei mehr als 25 Millionen Euro und es gibt eine Tarifvorsorge in Höhe von 367.000 Euro. Es gibt nur eines nicht, und das liegt in der Natur der Sache: Über die sogenannte Politische Liste haben die Kommunaltheater zuletzt 800.000 Euro jährlich erhalten. Alle wissen seit Jahren, dass diese Mittel befristet sind. In einem neuen Haushaltsplanentwurf stehen sie deshalb nicht automatisch. Alle wissen auch, dass genau jetzt wieder darüber diskutiert wird, ob und in welcher Höhe auch 2019 wieder Gelder für die Kommunalen Theater über die Politische Liste bereitgestellt werden.

Nein, kein niedersächsisches Theater ist von einer Schließung bedroht. Mir konnte noch niemand erklären, wieso ein Land, das nicht Träger der Kommunaltheater ist und das seine Zuschüsse nicht kürzt, für die Schließung eines kommunalen Theaters verantwortlich gemacht werden sollte.

Ja, das Land steht zu seinem Engagement für die Kommunalen Theater. Im Durchschnitt fördern wir sie mit 35 Prozent. Unsere mehrjährigen Zielvereinbarungen mit Ausgleich der Tarifsteigerungen verschaffen den Kommunaltheatern eine Planungssicherheit, die im deutschsprachigen Raum alles andere als selbstverständlich ist.

Ja, das Land ist bereit, dieses „Bündnis für Theater“ mit einer neuen Zielvereinbarung fortzusetzen. Kommen wir nicht zu einer Vereinbarung, wäre die Folge: Wir diskutieren die Kommunaltheaterförderung bei jeder Haushaltsaufstellung neu. Was das für die Theaterleute heißt, können Sie in anderen Bundesländern beobachten.

Immer wieder erkläre ich, dass wir eine bedarfsgerechte und verlässliche Ausgestaltung der Theaterförderung nur gemeinsam hinbekommen können.

Die Theater brauchen auch ein klares Bekenntnis der Kommunen zu ihren Theatern – ein Bekenntnis zum „Bündnis für Theater“. Kultur ist immer ein Bereich, bei dem als Erstes gespart und zuletzt erhöht wird. Kultur ist aber nicht beliebig – sie ist der Kitt unserer Gesellschaft. Das fordert alle Beteiligten heraus. Die Theater brauchen ein Bekenntnis der Kommunen zum Erhalt ihrer kulturellen Infrastruktur.

Niedersachsen steht zu seinen Theatern, zu seinen Staatstheatern, zu seinen Kommunaltheatern und zu seinen professionellen freien Theatern. Die Landesregierung will die finanziellen Spielräume für die Theater und die Kultur überhaupt vergrößern. Dazu möchte ich an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Kultur ist nicht nur Theater. Kultur sind auch die Museen, Kunstvereine, soziokulturelle Zentren oder Literaturhäuser. Niedersachsen hat zum Glück eine riesige und vielfältige Kulturlandschaft. Sie lebt von unzähligen Initiativen, die gerade im ländlichen Raum entscheidend sind.

Die Landesregierung und der Landtag müssen hier die Interessen aller Beteiligten im Blick haben. Das heißt: Neiddebatten zwischen Kommunaltheatern und Staatstheatern, zwischen Freien Theatern und stehenden Theatern bringen niemanden weiter. Die Theaterlandschaft Niedersachsens lebt davon, dass es Sie alle gibt – und dazu noch rund 2.000 Amateurtheater, hinter denen großes – häufig ehrenamtliches Engagement – steht.

Das heißt aber auch: Die Theaterszene hat strukturell die besten Möglichkeiten, viele Menschen für sich in Bewegung zu setzen.

Ich setze auf eine mittel- und langfristige Steigerung des gesamten Kulturhaushalts. Wenn ich dabei von so vielen Menschen wie heute lautstark und wirkungsvoll unterstützt werde, hilft das uns allen.

Presseinformationen
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24.10.2018

Ansprechpartner/in:
Pressestelle MWK

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Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Leibnizufer 9
30169 Hannover
Tel: 0511/120-2599
Fax: 0511/120-2601

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