Rede Minister Björn Thümler zur Haushaltsberatung 2019 Haushaltsschwerpunkt Wissenschaft und Kultur am 11. Dezember 2018

Bei der heutigen Einbringung des Haushalts für Wissenschaft und Kultur werde ich auf die Bereiche

a) Kultur und Bibliotheken

b) Hochschulen und Wissenschaft sowie

c) Forschung im Einzelnen

eingehen.

a) Bereich Kultur und Bibliotheken

Lange überfällig, werden in diesem Jahr die Grundhaushalte der drei Landesbibliotheken

- Gottfried Wilhelm Leibniz Bibliothek Hannover

- Landesbibliothek Oldenburg und

- Herzog August Bibliothek Wolfenbüttel erhöht.

Die Haushalte werden ab 2019 strukturell auf 18,24 Millionen Euro aufgestockt. Dies ist eine nachhaltige Verbesserung der finanziellen Situation, um aktuelle Herausforderungen (bspw. digitale Transformation) zu meistern.

Auch für die sechs Landesmuseen ist eine Erhöhung der Grundfinanzierung vorgesehen:

- Landesmuseum Hannover
- Landesmuseum für Kunst und Kulturgeschichte Oldenbg.
- Landesmuseum Natur und Mensch Oldenburg
- Braunschweigisches Landesmuseum
- Staatliches Naturhistorisches Museum und
- Herzog Anton Ulrich Museum in Braunschweig

Die neuen Zielvereinbarungen sehen die Entwicklung einer digitalen Gesamtstrategie vor. Ferner erhalten die Landesmuseen für Sachmittel ab 2019 insgesamt rund 1,5 Millionen Euro mehr.

Kultur allgemein:

Ich freue mich, dass noch wichtige Akzente für 2019 über die Politische Liste gesetzt wurden, u.a.

- der fraktionsübergreifende Antrag für das Grenzlandmuseum Eichsfeld (50.000 Euro) - das Investitionsprogramm für „Kleine Kulturträger in Niedersachsen“ (2,5 Millionen Euro)
- die Stärkung des Projektes „Wir machen die Musik“ (500.000 Euro)
- Aufstockung der Förderung der Freien Theater (250.000 Euro)
- Investive Maßnahmen im Bereich der Soziokultur (500.000 Euro)
- für die Freilichtmuseen (400.000 Euro) und einiges anderes mehr

Kommunaltheater:

Sie erhalten bereits über den Haushaltsplanentwurf der Landesregierung eine Erhöhung im Rahmen der vom Land zugesicherten Personalkostenbeteiligung. Ferner erhalten die kommunalen Theater über die Politische Liste zusätzlich 3 Millionen Euro, diese werden nach dem bisherigen Verteilerschlüssel auf die einzelnen Theater und das Göttinger Symphonie-Orchester aufgeteilt. Jetzt muss dies in den kommenden Haushaltsverhandlungen verstetigt werden.

Weitere Kultureinrichtungen:

Bereits im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung enthalten waren weitere Verbesserungen, die jedoch leider erst einen Anfang bzw. einen ersten Schritt darstellen, wenn man die strukturellen Defizite der Haushalte vieler Einrichtungen im Kulturbereich in Niedersachsen und den vielerorts sehr großen Sanierungs- und Modernisierungsbedarf betrachtet.

Alle drei Staatstheater erhalten Aufwüchse von in Summe 6,2 Millionen Euro:

- Staatstheater Oldenburg + 0,838 Millionen Euro
- Staatstheater Braunschweig + 1,371 Millionen Euro
- Staatstheater Hannover + 4,061 Millionen Euro

Denkmalpflege:

Über die Technische Liste ist es gelungen, das Forschungszentrum in Schöningen (Paläon) endlich zukunftsfähig aufzustellen. Die Unterstützung des Landes bei Gesamtkosten von 1 Million Euro wird 500.000 Euro betragen. Das Land wird sich hier gemeinsam mit kommunalen Akteuren aus der Region engagieren, und um es deutlich zu sagen: Ohne dieses Engagement von vor Ort wird die Neustrukturierung des Paläon auch nicht gelingen können.

Regionalsprachen Niederdeutsch und Saterfriesisch:

Ab 2019 werden jährlich 350.000 Euro für den Aufbau eines studierbaren Unterrichtsfachs „Niederdeutsch“ im Bereich der Lehramtsausbildung an der Universität Oldenburg (1. Stufe) bereitgestellt werden. Über die Politische Liste ist es gelungen, weitere 350.000 Euro für Plattdeutsch über die Landschaften bereit zu stellen.

Erwachsenenbildung und Sprachförderung:

Das Thema hat in der zweiten Jahreshälfte viele bewegt. Deutschkurse für Flüchtlinge sind und bleiben wichtig. Es stehen für 2019 deutlich über 30 Millionen Euro für Kurse zur Verfügung. Weitere 2 Millionen Euro für Sprachkoordinatoren in 2019 sowie eine Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe für Mittel in 2020 stehen ebenfalls zur Verfügung.

Ferner haben die Fraktionen von CDU und SPD entschieden, die Finanzhilfe für die Einrichtungen der Erwachsenenbildung, für Landeseinrichtungen sowie für die Heimvolkshochschulen für 2019 um 3 Prozent zu erhöhen, die künftig verstetigt werden müssen.

Weitere Steigerungen: Darüber hinaus steigt die institutionelle Förderung für das Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Erziehung (nifbe) um 250.000 Euro auf dann 2,75 Millionen Euro.

Weitere 1,25 Millionen Euro fließen in die politische Bildung, u.a. in das Projekt politische Medienkompetenz und in die Förderung kommunalpolitischer Vereinigungen und Stiftungen.

b) Teilbereich Hochschulen und Wissenschaft

Digitalisierungsprofessuren:

In diesem Zusammenhang möchte ich auch kurz auf den Antrag der FDP eingehen, der mitberaten wird. Die Einrichtung der Digitalisierungsprofessuren ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben und eines der zentralen Ziele der Landesregierung im Themenfeld Digitalisierung für diese Legislaturperiode.

Die Beratungen haben deutlich gemacht, wie entscheidend die Einrichtung der Digitalisierungsprofessuren nicht nur für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Niedersachsen ist, sondern – gerade im Hinblick auf den wachsenden Bedarf an informationstechnischen Fachkräften und digital kompetenten Expertinnen und Experten – auch für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Verwaltung in Niedersachsen.

Es ist wichtig, dass wir neben den Risiken auch die Chancen und Potentiale der Digitalisierung für unser aller Wohlstand und für die Möglichkeiten für Teilhabe und Mitwirkung in den Blick nehmen.

Daher ist es sehr erfreulich, dass wir mit dem heutigen Tage im Rahmen der Haushaltsberatungen auch haushalterisch die Grundlagen für die Einrichtung der Digitalisierungsprofessuren schaffen.

Die angekündigte Ausschreibung kann nun zeitnah durch mein Haus veröffentlicht werden und – begleitet durch die Wissenschaftliche Kommission Niedersachsen – damit der wissenschaftsgeleitete Wettbewerb um die qualitativ besten und überzeugendsten Konzepte für die Digitalisierungsprofessuren beginnen.

Zur stufenweisen Einrichtung von bis zu 50 Digitalisierungsprofessuren an Hochschulen werden ab 2019 rund 2,9 Millionen Euro für zunächst 17 Professuren (2020: 5,96 Millionen Euro; ab 2021: 8,76 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt. Zum Vergleich: Der Bund will bis zu 100 Professuren für Digitalisierung/Künstliche Intelligenz (KI) fördern. Wir spielen aber nicht in der Bezirksklasse, sondern deutlich in der 1. Liga.

Erhöhung Grundfinanzierung für Lehrerausbildung:

Ab 2019 erhalten die kleineren lehramtsausbildenden Universitäten für die Erhöhung ihrer Grundfinanzierung zusätzlich insgesamt 6 Millionen Euro.

Medizinstudienplätze:

Wir werden die Studienkapazitäten im Bereich Humanmedizin bei der Universitätsmedizin Göttingen um zunächst 60 Plätze erhöhen. Bislang in Göttingen angebotene Teilstudienplätze werden in Vollstudienplätze umgewandelt. Dies erfordert Mittel für 2019 in Höhe von + 0,5 Millionen Euro, in den Folgejahren jeweils + 10 Millionen Euro (UMG). An der UMG wird der „Klinische Campus Braunschweig am Klinikum Braunschweig“ eingerichtet.

Darüber hinaus haben wir nun (über das Haushaltsbegleitgesetz) die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, um die Studienplätze bei der EMS von 40 auf 80 zu verdoppeln.

Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder:

Niedersachsen war mit 10 Clustern im Rennen, wovon nach Entscheidung der Exzellenzkommission am 27.09.2018 insgesamt 6 Anträge für die 7-jährige Förderperiode ausgewählt wurden. Dies ist ein großer Erfolg für unsere Universitäten!

Für die Projektförderung der Exzellenzcluster stellen Bund und Länder jährlich rund 385 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel des Bundes betragen 75 Prozent der Förderung, der Anteil des jeweiligen Sitzlandes 25 Prozent. Zum Gegenfinanzierungsbedarf aus Landesmitteln gibt es volle Einigkeit in der Landesregierung.

Zusätzlich zu den bereits in der Mittelfristigen Finanzplanung (Mipla) vorgeplanten Mitteln wurden im Haushaltsplanentwurf 2019 weitere 5,884 Millionen Euro sowie in der Mipla ab 2020 zusätzlich 5,3 Millionen Euro p.a. eingestellt (damit gesamt: 2019: 9,834 Millionen Euro, 2020 ff. 14 Millionen Euro). Aktuell wird davon ausgegangen, dass dieser Ansatz für die Exzellenzcluster ausreichend ist.

Parallel haben die Universität Hannover Hannover und die Medizinische Hochschule Hannover sowie die Technische Universität (TU) Braunschweig inzwischen ihre Anträge für die zweite Förderlinie „Exzellenzuniversitäten“ eingereicht. Die Entscheidung dazu erwarten wir Mitte 2019.

c) Teilbereich Forschung Forschungsförderung:

Am Standort Braunschweig errichtet die Fraunhofer-Gesellschaft mit Unterstützung des Landes Niedersachsen und in Kooperation mit der TU Braunschweig ein Projektzentrum für Energiespeicher und –systeme. Das Land plant, sich mit 20 Millionen Euro an den Gesamtkosten von 40 Millionen Euro zur Errichtung des Forschungsneubaus zu beteiligen. Ferner ist eine Projektförderung mit einem Volumen von 20 Millionen Euro für die fünfjährige Startphase des Projektzentrums vorgesehen, die das Land hälftig finanziert.

Das DLR-Institut für Vernetzte Energiesysteme am Standort Oldenburg (vormals NEXT ENERY) erhält für die Jahre 2019 und 2020 jeweils 778.000 Euro (= 10% Länderanteil Nds.). Das Land sichert damit die bundesseitige Förderung in Höhe von 90 Prozent der gesamten Betriebskosten.

VW-Vorab:

Für 2018 stehen insgesamt rund 133 Millionen Euro zur Verfügung (im Sommer-Verwendungsvorschlag rund 114,9 Millionen Euro, im Herbst-Verwendungsvorschlag rund 18,3 Millionen Euro). Das Mittelvolumen hat sich damit gegenüber Vorjahr fast verdoppelt. Aussagen zur Höhe des Niedersächsische Vorab 2019 sind noch nicht möglich.

Wir können mit den Verwendungsvorschlägen Maßnahmen zu Schwerpunkten aus der Koalitionsvereinbarung umsetzen, u.a. „Digitalisierungsoffensive“ sowie „Innovation durch Wissens- und Technologietransfer“ sowie das Zentrum für Digitale Innovationen Niedersachsen (ZDIN)

Beispiele für Ausschreibungen sind:

- „Big Data in den Lebenswissenschaften: Chancen datenintensiver Forschung und personalisierter Medizin“ (bereits 54 Anträge eingegangen) sowie
- Ausschreibungen zu „Geisteswissenschaften – Digital“
- sowie die geplanten „Zukunftslabore“.

Abschließend danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses und des nachgeordneten Bereiches für die Unterstützung im abgelaufenen Jahr. Insbesondere danke ich allen, die in die Aufstellung des Haushaltes eingebunden waren.