Regierungserklärung zur NHG-Novelle

HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann hat angekündigt, die niedersächsischen Hochschulen zu einer "Hochschule Niedersachsen" zu entwickeln. "Jede Hochschule die wettbewerbsfähig bleiben will, muss eine institutionelle Profilbildung betreiben", erklärte Stratmann heute in einer Regierungserklärung vor dem Niedersächsischen Landtag. Die Zeit, in denen die Vollständigkeit der Fächerangebote für wichtiger gehalten wurde als deren Qualität, sei vorbei. Außerdem sollen die technisch orientierten Universitäten Braunschweig, Clausthal und Hannover zu einer "Niedersächsischen Technischen Hochschule" (NTH) vernetzt werden. Das Parlament hat sich am Mittwochvormittag in letzter Lesung mit der Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) befasst.

Stratmann ging in seiner Regierungserklärung auf die Verantwortung von Forschung und Wissenschaft für den Umgang mit der demographischen Entwicklung des Landes sowie mit den Folgen des globalen Klimawandels ein. "Unsere Zukunftsprobleme sind nur lösbar, wenn unser Land eines der Ideen, Innovationen und Forschung bleibt", sagte Stratmann. In der Wissenschaftspolitik der Landesregierung gehe es vor allem um die Stärkung der Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Landes zur Sicherung des Wirtschafts- und Technologiestandortes Niedersachsen. Die Hochschullandschaft der Zukunft werde durch eine stärkere Differenzierung gekennzeichnet sein. "Dabei werden wir die Hochschulen durch das neue NHG unterstützen."

Stratmann ging in seiner Rede auch auf die Berufungspraxis von Hochschulen ein. Er kündigte an, zur Stärkung der Hochschulautonomie die Befugnis zur Berufung von Professorinnen und Professoren vom Fachministerium auf die staatlichen Hochschulen zu übertragen, wenn die Qualitätssicherung der Berufungsverfahren gewährleistet sei. Der Sorge anerkannter Wissenschaftsberater vor einem "Zustand wissenschaftlicher Mittelmäßigkeit" müsse Rechnung getragen werden. Er betonte, dass die entsprechenden Empfehlungen des Wissenschaftsrates zur Berufungspraxis so konsequent wie sonst nirgendwo in Deutschland im NHG umgesetzt würden. Stratmann forderte, dass bei Zweifeln im Hinblick auf die Qualifikation Bewerber nicht genommen werden sollten. Zudem solle mittelfristig die Verbeamtung auf Lebenszeit im Hochschulbereich vom Regelfall zum Ausnahmefall werden.

Die Einführung von 500 Euro Studienbeitrag pro Semester und von staatlichen Darlehen für solche Studierende, die den Betrag nicht aufbringen können, sei erfolgreich verlaufen, teilte der Minister mit. "Die Zahlungsmoral der Studenten ist gut und die Hochschulen haben den Verwaltungsaufwand gemeistert." Der von manchen befürchtete Einbruch der Studierendenzahlen durch die Einführung der Studienbeiträge sei gänzlich ausgeblieben. "An vielen Universitäten verzeichnen wir einen enormen Anstieg der Studierendenzahlen", so Stratmann. Ein Gutachten des "Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft" habe zudem die Rechtmäßigkeit des niedersächsischen Modells bestätigt.

Der Wissenschaftsminister wies noch einmal auf den zwischen der Landesregierung und den Hochschulen geschlossenen Zukunftsvertrag hin. Dieser habe zusammen mit der Formel der leistungsgebundenen Mittelzuweisung finanzielle Planungssicherheit für die Universitäten und zukünftig auch für die Fachhochschulen gebracht. Ebenfalls ein Erfolg der niedersächsischen Hochschulpolitik sei die Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge im Sinne der Bologna-Vereinbarung, bis 2010 den Europäischen Hochschulraum zu errichten. Niedersachsen hat bereits 65 % aller Studiengänge auf die neuen Abschlüsse umgestellt und liegt damit in der Spitzengruppe der Bundesländer.

Die Regierungserklärung des Niedersächsischen Ministers für Wissenschaft und Kultur sowie neueste Statistiken zu Studierenden und Studienbeitragsdarlehen stehen unter www.mwk.niedersachsen.de zum Download zur Verfügung.