Landesregierung investiert in die Zukunft des Wissenschaftsstandorts Niedersachsen

Die Hochschulen gestalten als zentrale Akteure im Wissenschaftssystem stärker denn je den Wandel unserer Lebens- und Wirtschaftsweise mit. Der Schlüssel für einen erfolgreichen Wissenstransfer in die Gesellschaft, Innovationskraft und eine Lehre auf höchstem Niveau ist eine verlässliche Finanzierung der niedersächsischen Hochschulen. Dazu bedarf es eines Ausgleichs von Tarifsteigerungen, einer Berücksichtigung steigender Kosten und einer zukunftsfähigen baulichen Infrastruktur. Ebenso wesentlich für das Gelingen einer nachhaltigen, ökonomischen und ökologischen Transformation sind leistungsfähige Forschungseinrichtungen und die Weiterentwicklung des digitalen Wissenschaftsstandortes Niedersachsen. Der Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für das Jahr 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027 (Mipla) ebnen diesen zentralen Vorhaben für die Hochschul- und Forschungslandschaft in Niedersachsen den Weg.

„Im Haushaltsentwurf der Landesregierung spiegelt sich das Ziel wider, den schon heute exzellenten Hochschul- und Forschungsstandort Niedersachsen weiter zu stärken, um Studierenden, Lehrenden und Forschenden bestmögliche Bedingungen zu bieten“, so Niedersachsens Minister für Wissenschaft und Kultur Falko Mohrs. „Mehr als 43.000 Menschen sind für das Land an unseren Hochschulen tätig. Für die Hochschulen sind Tarifsteigerungen und damit verbundene Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe eine riesige Herausforderung. Diese Belastung wollen wir als Land nicht nur abfedern, sondern gänzlich abfangen – indem wir diese Personalkostensteigerungen übernehmen. Damit entlasten wir die Hochschulbudgets deutlich und sorgen zugleich für gute Beschäftigungsbedingungen für die vielen Mitarbeitenden. Planungssicherheit geben wir den Hochschulen und Forschungseinrichtungen zudem mit zielgerichteten Hilfen, um die gestiegenen Energiekosten abzufedern. 94 Millionen Euro wollen wir in die Hand nehmen, um die Hochschulen mit energetischen Sanierungsmaßnahmen auch baulich für die Zukunft zu rüsten. Zugleich investieren wir in den Ausbau der qualitativ hochwertigen und international wettbewerbsfähigen Lehre an unseren Hochschulen.“

Schwerpunkte im Bereich der Hochschulen:

• Das Land übernimmt die zusätzlichen durch Tarifsteigerungen entstehenden Kosten an Hochschulen (inklusive Hochschulen in Trägerschaft öffentlich-rechtlicher Stiftungen) und trägt damit wesentlich zur Attraktivität sowie zur Planungssicherheit der Einrichtungen bei.
• Für mehr Klimaschutz durch energetische Sanierung und bessere Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden stellt das Land ein Sondervermögen für die ökologische Sanierung von Landesliegenschaften bereit. Für die Hochschulen stehen daraus insgesamt 94 Millionen Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung.
• Um die Energiepreissteigerungen an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu kompensieren, werden Mittel im erforderlichen Umfang bereitgestellt.
• Die Wettbewerbsfähigkeit der Hochschulenwird ausgebaut, beispielsweise durch die anteilige Finanzierung der „Stiftung Innovation in der Hochschullehre“ mit mehr als 15 Millionen Euro im Zeitraum bis 2027 oder dem Professorinnenprogramm zur Erhöhung des Frauenanteils in wissenschaftlichen Spitzenfunktionen mit 4,75 Millionen Euro bis 2027.
• Bereits mit dem Nachtragshaushalt 2022/23 hat das Land Niedersachsen den Studierendenwerken insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die in Folge des russischen Angriffskriegs stark gestiegenen Energie- und Lebensmittelpreise abzufangen. Zusätzlich soll nun der jährliche Zuschuss des Landes an die Studierendenwerke um 700.000 Euro auf 18 Millionen Euro steigen. Damit werden die Studierendenwerke bei der Umsetzung ihrer Aufgaben und dem Ausbau der sozialen Infrastruktur für Studierende nachhaltig gestärkt.

Leistungsfähige Forschungslandschaft

Wissenschaftsminister Falko Mohrs: „Die Sonderdividende aus dem Börsengang der Porsche AG mit 576,3 Millionen Euro bietet uns einen nie dagewesenen finanziellen Spielraum, um nachhaltig in die Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre zu investieren. Dazu kommen die Erträge auf Aktien der Volkswagen AG, die auch weiterhin jährlich von der VolkswagenStiftung für die Förderung von Forschung und Lehre in Niedersachsen bewilligt werden. Damit setzen wir uns auf Grundlage der Agenda zukunft.niedersachsen massiv und nachhaltig für den Wissenschaftsstandort Niedersachsen ein und entwickeln insbesondere die Zukunftsfelder Transformation, Digitalität und Spitzenforschung. Parallel dazu hinterlegen wir im Haushalt zusätzlich Maßnahmen, um die durch zukunft.niedersachsen angestoßenen Prozesse zu begleiten und unsere Forschungslandschaft noch leistungsfähiger zu machen.“

Beispiele:

• Zur Umsetzung des „Paktes für Forschung und Innovation“, einer Forschungs-Förderinitiative des Bundes und der Länder, werden die Zuschüsse für die involvierten überregionalen Forschungseinrichtungen erhöht.
• Für die vom Land mitfinanzierten und landeseigenen regionalen Forschungseinrichtungen und wissenschaftlichen Vereinigungen sind zusätzliche Mittel in Höhe von rund 1 Million Euro veranschlagt. Diese Mittel werden gezielt zur Verstärkung der Grundfinanzierung der regionalen Forschungseinrichtungen eingesetzt.
• Die drei Landesbibliotheken erhalten im Jahr 2024 zusätzliche Sachmittel unter anderem für gestiegene Bewirtschaftungskosten.