Grünen-Vorwurf unzutreffend:

HANNOVER. Der niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, hat den Vorwurf der Grünen-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, er habe "bei der Darstellung seines Hochschuloptimierungskonzepts mit falschen Zahlen" gearbeitet, scharf zurückgewiesen. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, hatte in einer am Freitagnachmittag verbreiteten Presseerklärung zudem kritisiert, dass "Stratmann die gesamten Drittmittel der Universitäten in diese Berechnung einbezogen habe".

Minister Stratmann entgegnete: "Der Vorwurf, die Zahlen im Hochschuloptimierungskonzept seien falsch, ist vollkommen unzutreffend". Die in diesem Konzept enthaltenen Daten sind vielmehr Bestandteil der Wirtschaftspläne der Hochschulen, die man dem vorliegenden Haushaltsgesetz entnehmen könne. "Es handelt sich also um amtliche Zahlen des Haushaltsplans, die entgegen Wenzels Behauptung auch korrekt berechnet wurden", so Stratmann. Er wies darauf hin, dass Wenzel schon im Landtagsausschuss für Haushalt und Finanzen (AfHuF) ausgiebig erläutert worden sei, dass im Gegensatz zu den reinen Landeszuschüssen die Gesamtaufwendungen der Hochschulen eine deutlich sinnvollere Vergleichsbasis als die reinen Landeszuschüsse sind. "Ein Teil der Universitäten und Fachhochschulen Niedersachsens sind Landesbetriebe, bei einem anderen Teil handelt es sich um rechtlich selbständige Stiftungen." Damit seien die Zuschussberechungen zwischen diesen beiden unterschiedlichen Betriebsformen im Haushaltsplanentwurf 2004 gar nicht mehr miteinander vergleichbar. "Vergleichbar sind aber die Gesamtaufwendungen einschließlich der Drittmittel und sonstigen Einnahmen", so Stratmann. Daher seien diese auch als Bezugsgröße im Hochschuloptimierungskonzept herangezogen worden.