Haushalt 2008

HANNOVER. "Für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen haben wir in der Haushaltsklausur die richtigen Akzente gesetzt und die Weichen für die Zukunft gestellt", sagte der Niedersächsische Minister für Wissen-schaft und Kultur, Lutz Stratmann, heute nach der Klausurtagung der Landesregierung auf Burg Warberg. Eine besondere Kraftanstrengung sei es gewesen, den Hochschulpakt 2020 für das kommende und die folgenden Jahre zu schultern.

Hochschulpakt 2020

Aufgrund der demografisch bedingten Zunahme der Jahrgangsstär-ken wird in den nächsten Jahren die Zahl der Studienberechtigten in ganz Deutschland stark ansteigen. Deshalb haben Bund und Länder einen Hochschulpakt zum Ausbau der Studienplätze vereinbart.

Niedersachsen wird im Rahmen des Hochschulpakts 2020 zunächst bis 2010 zusätzliche 11.200 Studienplätze schaffen. Die Planungen von Bund und Land zum Hochschulpakt 2020 sehen vor, dafür bis 2010 jeweils 54,1 Millionen Euro (gemeinsam 108,2 Millionen Euro) bereitzustellen.

Die Landesregierung hat mit ihren Beschlüssen zur mittelfristigen Finanzplanung bereits jetzt Vorsorge für die Fortsetzung des Hochschulpaktes nach 2010 getroffen, Für die zweite Phase des Hochschulpakts ist eine Verpflichtungsermächtigung von 140 Millionen Euro eingestellt worden.

Tarifsteigerung und Bauunterhaltung Hochschulen

Für die Tarifsteigerungen bei den Personalkosten erhalten die Hoch-schulen vom Land eine zusätzliche Summe von 7,8 Millionen Euro. Mit diesem wichtigen Signal unterstützt das Land zusätzlich die Bemühungen der Hochschulen bei der Umstellung des Studienangebotes auf die Bachelor-Master-Abschlüsse. Für die niedersächsischen Hochschulen steht für Bauunterhaltung eine zusätzliche Summe von 5 Millionen zur Verfügung, für Energiekostensteigerungen 6 Millionen und für Geräte 3 Millionen.

Niedersächsische Technische Hochschule

Die Landesregierung wird die Niedersächsische Technische Hochschule (NTH) 2008 mit 5 Millionen Euro finanzieren. Auch für die dar-auf folgenden vier Jahre werden für die NTH jeweils 5 Millionen Euro eingeplant (insgesamt 5 mal 5 Millionen). Das Niedersächsische Mi-nisterium für Wissenschaft und Kultur, die Technische Universität Braunschweig, die Technische Universität Clausthal und die Leibniz Universität Hannover hatten im April ein Abkommen zur Bildung der "trilokal arbeitsteiligen" NTH unterzeichnet.

OFFIS

Das Oldenburger Informatikinstitut OFFIS erhält eine zusätzliche Förderung von einer Million Euro. Durch OFFIS seien rund 1.000 Arbeitsplätze im IT-Bereich entstanden. Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben und ein IT-Cluster in Norddeutschland nachhaltig zu etablieren, solle OFFIS die zusätzlichen Mittel erhalten, sagte Wissenschaftsminister Lutz Stratmann. Dies entspreche auch der Einschätzung der unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen, die OFFIS evaluiert hatte.

Universität Lüneburg

Für die Universität Lüneburg konnte die Ko-Finanzierung des EU-Strukturfonds durch das Land für den Innovations-Inkubator mit 3,5 Millionen Euro gesichert werden. Für die forschungsorientierte Ausstattung ehemaliger Fachhochschulprofessuren, die zu Universitätsprofessuren übergeleitet werden müssen, sind 1,3 Millionen Euro vorgesehen.

Institut für Frühkindliche Bildung und Entwicklung

Das landesweit vernetzte Niedersächsische Institut für Frühkindliche Bildung und Entwicklung erhält für 2008 die Summe von 5 Millionen Euro (zusätzlich zu den 2,5 Millionen Euro aus dem Nachtrag 2007).

Kultur

Auch im Kulturbereich sieht der Haushaltsplanentwurf 2008 zusätzliche Mittel vor. Für die regionale Kulturförderung sind Zuwendungen in Höhe von einer Million Euro angemeldet. Damit verstärkt das Land in Zusammenarbeit mit den Landschaften und Landschaftsverbänden die Förderung des ländlichen Raums. Die Stiftung Niedersachsen erhält zusätzlich 0,5 Millionen Euro.