Veränderte Rahmenbedingungen und neues Kulturverständnis

HANNOVER. Der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Lutz Stratmann, hat in der Diskussion um die Kürzungen im Kulturbereich ein Umdenken gefordert: "Wir brauchen einen breiten und konstruktiven Dialog um veränderte Aufgaben und Funktion von Kultur, allerdings nicht länger ohne Einbeziehung der dramatischen Haushaltssituation."

Die Niedersächsische Staatstheater GmbH in Hannover hat seit 1994 eine Etatsteigerung von 10 Prozent zu verzeichnen, so Stratmann. "Darüber hinaus wurden von der vorherigen Landesregierung Verluste stets ausgeglichen. Damit hat sie den falschen Eindruck erweckt, dass betriebswirtschaftliche Überlegungen künstlerischen Überlegungen stets unterzuordnen seien." Diese Politik habe wesentlich zum jetzigen Finanzdebakel beigetragen und dem müsse die neue Landesregierung nun Einhalt gebieten. "Das Land Niedersachsen kann sich Subventionen völlig losgelöst von betriebswirtschaftlichen und haushaltspolitischen Erwägungen schlicht nicht mehr leisten", so Stratmann. Das gelte in Abstufungen auch für den Kulturbereich. Jeder einzelne Theaterbesuch wird durch den Steuerzahler nach einer Statistik des Deutschen Bühnenvereins mit durchschnittlich 96 Euro subventioniert.

Der in der laufenden Diskussion lautgewordene Ruf nach inhaltlicher Einmischung der Regierenden in das Kulturleben überrasche Stratmann. "Nicht nur, dass diese Forderung mit Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes kollidiert, der besagt dass Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre frei sind, sondern nach meinem Staats- und Kulturverständnis hat sich Politik auf die Gestaltung rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen zu beschränken. Dabei ist mir der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Situation und künstlerischem Angebot eines Theaters klar. Aber erst, wenn dieses Angebot die wirtschaftliche Situation nachhaltig negativ beeinflusst, ist politisches Eingreifen geboten." Denn letztlich, so Stratmann, gehe es um den verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern.

"Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes erwarten jetzt von ihren Kulturpolitikern und den Kulturschaffenden einen verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen Mitteln", stellt Stratmann fest. Dabei müssten auch die widerstreitenden Interessen zwischen historisch gewachsenen Zentren wie der Landeshauptstadt, aber auch Oldenburg und Braunschweig einerseits und den unterschiedlichen, oft ländlichen Regionen andererseits ausgleichend berücksichtigt werden. Die niedersächsische Landesverfassung bestimmt in Artikel 72: "Die kulturellen und historischen Belange der ehemaligen Länder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe sind durch Gesetzgebung und Verwaltung zu wahren und zu fördern." Das Budget des Staatstheaters in Hannover wird indes allein vom Land bestritten, während sich in Oldenburg und Braunschweig jeweils die Kommunen zu etwa einem Drittel beteiligen. Hinzu komme, dass die Förderung des Landes Niedersachsen bei allen anderen staatlichen, kommunalen und freien Theatern zusammen nicht so hoch sei wie die Förderung des Staatstheaters Hannover allein, die 47 Mio Euro beträgt. "Ich habe mich immer dafür eingesetzt, nicht bei den Mitteln für kleine und Freie Theater in der Fläche zu kürzen, wo mit wenig Geld viel ehrenamtliches Engagement gefördert wird", erläutert der Minister sein Konzept der Kürzungsumsetzung. "Ich verlange von den großen Häusern im Land, strengste betriebswirtschaftliche Maßstäbe anzulegen, um ihren Sanierungsbeitrag zu leisten." Es könne ein gemeinsamer Erfolg der Verantwortlichen dieser Häuser und der Landesregierung werden, wenn die Bewältigung dieser für alle Beteiligten schwierigen Situation gelinge.