Finanzielle Sicherheit für die Hochschulen

HANNOVER. "Niedersachsens Hochschulen brauchen auch in ökonomisch schwierigen Zeiten finanzielle Sicherheit. Auf die Landesregierung ist dabei Verlass." Wissenschaftsminister Lutz Stratmann konnte dem Landtag heute mitteilen, dass es ihm in enger Zusammenarbeit mit Finanzminister Hartmut Möllring gelungen ist, Effizienzsteigerung und Qualitätssicherung mit den finanziellen Rahmenbedingungen des Landeshaushalts in Einklang zu bringen.

Der im Rahmen des so genannten Haushaltsführungserlasses durch das Finanzministerium verhängte Einstellungsstopp betrifft an den Hochschulen demnach ausschließlich den Kernbereich der Verwaltung. Nichtwissenschaftliches Personal zum Beispiel in Labors, Bibliotheken, wissenschaftlichen Werkstätten oder Rechenzentren, das für Lehre und Forschung unerlässlich ist, ist vom Einstellungsstopp ebenso ausgenommen wie das gesamte wissenschaftliche Personal. Sofern Stellen im nichtwissenschaftlichen Personal nicht durch Landesbeschäftigte des Reformarbeitsmarktes (Bedienstete auf durch die Verwaltungsreform wegfallenden Stellen) besetzt werden können, fließen die sich dadurch ergebenden Einsparungen dem Landeshaushalt zu.

"Das Hochschuloptimierungskonzept sieht Optimierung vor allem auch bei bürokratischen Abläufen vor", so Stratmann. "Der Kernbereich der Verwaltung an Hochschulen wird folgerichtig behandelt wie jede andere Verwaltungseinrichtung des Landes. Bei Forschung und Lehre, also dem wissenschaftlichen, künstlerischen und dem nichtwissenschaftlich-technischen Personal wird nicht gekürzt." Die Landesregierung stehe unverändert zum HOK und somit zur Qualitätssicherung, Effizienzsteigerung der niedersächsischen Hochschulen im Rahmen von Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit. Die Niedersächsische Landesregierung unterstreicht damit einmal mehr die herausgehobene Bedeutung von Wissenschaft, Forschung und Bildung.