Einführung von Studiengebühren

HANNOVER. In der jüngst wieder aufgeflammten Diskussion um Studiengebühren spricht sich Wissenschaftsminister Lutz Stratmann erneut für die Einführung von sozialverträglichen Studiengebühren aus. In Abstimmung mit anderen unionsgeführten Ländern erarbeitet Niedersachsen derzeit ein Finanzierungskonzept für Studiengebühren. "Wichtig ist uns bei der Einführung von Studiengebühren, dass niemand aus sozialen Gründen an einem Studium gehindert werden darf", betonte Stratmann. Auch müssten die Gebühren den Hochschulen direkt zufließen. "Die Gebühreneinnahmen tragen zu einer dauerhaften Verbesserung der Finanzausstattung der Hochschulen bei. Der Wettbewerb um zahlende Studierende wird zu mehr Qualität an den Hochschulen in Form von attraktiver ausgestalteten Studiengängen führen und schließlich auch ihre nationale und internationale Konkurrenzfähigkeit steigern."

In der Einführung von Studiengebühren sind sich inzwischen nicht nur – parteiübergreifend – die Wissenschaftsminister der Länder sowie die maßgeblichen Wissenschaftsgremien weitgehend einig, auch die Hochschulen fordern die Einführung. Zunächst ist jedoch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes abzuwarten, das sich Ende 2004 mit dem von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn veranlassten Verbot von Studiengebühren im Hochschulrahmengesetz befassen wird. Sollte das Gericht das Gebührenverbot für nichtig erklären, will Niedersachsen Studiengebühren baldmöglichst einführen.