Rede des Ministers - Plenarsitzung vom 07.10.2020 - "Unterstützung von Solo-Selbständigen in der Kultur in der COVID-19-Pandemie"

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

die Landesregierung will einen entscheidenden Beitrag zur Vitalisierung der Kulturszene leisten. Hierfür werden wir die 10 Millionen Euro für soloselbständige Künstlerinnen und Künstler nutzen, die der Niedersächsische Landtag uns dankenswerterweise mit dem 2. Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt hat.

Ich freue mich, Ihnen heute mehr Details unseres Programms vorzustellen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

der Kern unseres neuen Programms ist eine Förderlinie für kulturelle Veranstaltungen, mit der wir den Abschluss von Verträgen mit Solo-Selbstständigen unterstützen. Dies gilt für alle kulturellen Sparten und Formen. Besonders freue ich mich, dass wir in diesem Bereich mit einer 100-Prozent-Quote fördern können.

Mein Dank gilt an dieser Stelle ausdrücklich den Landschaften und Landschaftsverbände als Träger der regionalisierten Kulturförderung, die diesen Teil des Programms abwickeln werden. Es ist für die Wirkung des Programms in die Breite sehr wichtig, dass die Landschaften sich hier so großartig engagieren, denn sie sind es, die die Situation der Solo-Selbstständigen vor Ort am besten kennen!

Gleichzeitig ist uns bewusst, dass auch im Bereich der kulturellen Bildung die Auswirkungen der Corona-Pandemie nach wie vor erheblich sind – durch die Abstands- und Hygienevorschriften, vor allem aber schlichtweg durch niedrigere Kursteilnehmerzahlen. Daher war mir von Anfang an wichtig, die kulturelle Bildung einzubeziehen und ich freue mich sehr, dass auch dies gelungen ist.

Eine der wichtigsten Aufgaben der Kultur ist die künstlerische Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen. Wir wissen von vielen Solo-Selbstständigen etwa im freien Theater oder in der Soziokultur, dass sie mit enormer Kreativität dabei sind, innovative Projekte zu entwickeln. Diese haben aber bislang aufgrund der COVID-19-Pandemie noch kein öffentliches Forum gefunden.

Ich freue mich daher sehr, dass wir mit „Niedersachsen dreht auf“ auch ein Projektförderprogramm auflegen, mit dem innovative künstlerische Projekte aller Sparten mit bis zu 90 % gefördert werden.

Zu guter Letzt ist für mich klar, dass auch denjenigen Solo-Selbstständigen geholfen werden muss, deren kulturelle Aktivitäten ganz überwiegend oder sogar vollständig im nichtöffentlichen Bereich stattfinden. Dies betrifft beispielsweise Musikerinnen und Musiker, die hauptsächlich auf privaten Veranstaltungen, etwa Hochzeiten, auftreten.

Diese Menschen fallen bislang durch sämtliche Förderraster und die Pandemie hat ihnen oftmals völlig jede Grundlage entzogen. Daher berücksichtigen wir auch diese Solo-Selbstständigen in unserem Förderprogramm.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,

letzten Donnerstag konnten wir das Sonderprogramm im Rahmen einer virtuellen Konferenz des Bündnisses „NIEDERSACHSEN HÄLT ZUSAMMEN“ mit zahlreichen Akteurinnen und Akteuren aus der Kulturszene offen diskutieren.

Die Gespräche haben mir und meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gezeigt, dass unser Programm gut ankommt.
Die Workshops haben uns darüber hinaus die Möglichkeit gegeben, in kleineren Gruppen wirklich zielgerichtete Fragen und Diskussionen zu führen.

Von allen Seiten wurde uns mitgeteilt, dass das Kernproblem der meisten Kulturschaffenden ist, wieder zu Auftritten und Engagements zu kommen. Damit setzt unser Förderprogramm genau das richtige Signal für unsere Künstlerinnen und Künstler in Niedersachsen: Wir wollen kulturelle Vielfalt fördern! Wir wollen wieder „aufdrehen“!

Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir mit einer engagierten Kulturpolitik, die kulturelle Infrastruktur für die Zukunft bewahren und den Kulturschaffenden Wege aus der Krisensituation ebnen können.